Ladenöffnungszeiten bis 24:00 Uhr vor Feiertagen und die Arbeitszeit
In Berlin ist ein Einkaufen bis 24:00 Uhr an Tagen vor Sonn- und Feiertagen nicht mehr möglich. In dem jetzt vom Verwaltungsgericht Berlin entschiedenen Rechtsstreit hat die Klägerin, Betreiberin...
View ArticleUrlaub an gesetzlichen Feiertagen im öffentlichen Dienst
Der Arbeitgeber erfüllt den Anspruch auf Erholungsurlaub, indem er den Arbeitnehmer durch Freistellungserklärung zu Erholungszwecken von seiner sonst bestehenden Arbeitspflicht befreit. Dies ist auch...
View ArticleSchichtzulagen, Zeitzuschläge – und ihre Unpfändbarkeit
Die Ansprüche des Arbeitnehmers auf Schichtzulagen sowie auf Zuschläge für Nachtarbeit-, Sonntags- und Feiertagsarbeit sind nach Ansicht des Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg unpfändbar und...
View ArticleZuschlag für Sonn- und Feiertagsarbeit in der Gebäudereinigung
Im Bereich der Gebäudereinigung findet der Rahmentarifvertrag für die gewerblichen Beschäftigten in der Gebäudereinigung vom 28.06.2011 jedenfalls kraft Allgemeinverbindlicherklärung gemäß § 5 TVG auf...
View ArticleZuzahlungen für Bereitschaftsdienstzeiten am Wochenende – und die Lohnsteuer
Werden Bereitschaftsdienste pauschal zusätzlich zum Grundlohn ohne Rücksicht darauf vergütet, ob die Tätigkeit an einem Samstag oder einem Sonntag erbracht wird, handelt es sich nicht um steuerfreie...
View ArticlePfändbarkeit von Zulagen für Sonntagsarbeit, Feiertagsarbeit, Nachtarbeit und...
Zulagen für Sonntags, Feiertags- und Nachtarbeit sind Erschwerniszulagen iSv. § 850a Nr. 3 ZPO und damit im Rahmen des Üblichen unpfändbar. Zulagen für Schicht, Samstags- oder sog. Vorfestarbeit sind...
View ArticleAusgleich für Feiertagsarbeit – im Personennahverkehr Mecklenburg-Vorpommern
Der Spartentarifvertrag Nahverkehrsbetriebe Mecklenburg-Vorpommern (TV-N MV) vom 18.03.2003 sieht für einen in der Werkstatt beschäftigten Kfz-Mechaniker als Ausgleich für an Wochenfeiertagen...
View ArticleDie Feiertagsarbeit der Nachtschwester
§ 6.1 Abs. 2 Satz 1 Buchst. b der Durchgeschriebenen Fassung des Tarifvertrags für den öffentlichen Dienst für den Dienstleistungsbereich Krankenhäuser im Bereich der Vereinigung der kommunalen...
View ArticleAusgleich für Feiertagsarbeit im ÖPNV
Ein im öffentlichen Nahverkehr beschäftigter Busfahrer hat unter der Geltung des Spartentarifvertrag Nahverkehrsbetriebe Mecklenburg-Vorpommern (TV-N MV) vom 18.03.2003 einen neben dem...
View ArticleFahrten von Profisportlern im Mannschaftsbus
Fahrten von Profisportlern im Mannschaftsbus können Sonntags, Feiertags- oder Nachtarbeit sein. Profi-Sportmannschaften reisen zu Auswärtsterminen regelmäßig in Mannschaftsbussen an. Das Finanzgericht...
View ArticleDie private Paketzustellung an den Osterfeiertagen
Trotz der Coronavirus-Pandemie gibt es keine Versorgungskrise, die die Paketzustellung zur Sicherung der Versorgung von Haushalten dringend nötig macht. Lediglich eine frühere Belieferung mit Waren...
View ArticleLadenöffnungen – und der verfassungsrechtlich gebotene Sonntags- und...
Regelungen, mit denen eine Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen erlaubt wird, müssen das verfassungsrechtlich geforderte Mindestniveau des Sonntagsschutzes wahren. Das hat das...
View ArticleEisherstellung an Sonn- und Feiertagen
Die Beschäftigung von Arbeitnehmern an Sonn- und Feiertagen in Brauereien, Betrieben zur Herstellung von alkoholfreien Getränken oder Schaumwein ist nicht erforderlich, um tägliche oder an diesen Tagen...
View ArticleSonn- und Feiertagsarbeit im Logistikunternehmen
Voraussetzung für eine Ausnahme des Verbots der Sonn- und Feiertagsarbeit können unverhältnismäßig schwerwiegende wirtschaftliche Auswirkungen sein. Eine gegebenenfalls drohende Vertragsstrafe...
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